Landtagsgebäude am Rhein feiert 25. Geburtstag – Dr. Adelmann lädt ein

Das Landtagsgebäude am Rheinufer in Düsseldorf wird 25 Jahre alt. „Mit einem Besucherwochenende soll dieses schöne Jubiläum gefeiert werden. Ich kann allen Bürgerinnen und Bürgern nur raten, am kommenden Samstag oder Sonntag das große Fest am Landtag zu besuchen“, regt der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann an. 

Golddorf Thier – SPD Wipperfürth gratuliert

Thier hat in diesem Jahr beim Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ Gold gewonnen. Dies wurde am Abend des 26. Juni 2013 bekannt. Wolfgang Ballert, stellv. Vorsitzender des Bürgervereins Thier:

„Kommunen werden wieder finanziell handlungsfähig – Hilfen des Landes wirken“

Anlässlich der vom statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen zur Finanzsituation der Kommunen in Deutschland erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: 

„Landesregierung und Kommunen korrigieren schwarz-gelben Verfassungsbruch“

Die Landesregierung hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Abrechnung der Einheitslasten geeinigt. Durch die vereinbarte Neuregelung werden die Kommunen in NRW bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet.

Landtag verzichtet auf Erhöhung der Abgeordnetenbezüge

Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge wird ausgesetzt. Das ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen den Fraktionen und Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die heute, wie im Abgeordnetengesetz festgelegt, die Unterrichtung über die mögliche Anpassung der Abgeordnetenbezüge (Drs. 16/3202) vorgelegt hat.