Entwarnung bei Dichtheitsprüfung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann begrüßt die endgültige Klarstellung der Landesregierung bezüglich der Dichtheitsprüfung in Nordrhein-Westfalen.

Dr. Roland Adelmann (SPD) zum geplanten neuen Standort des Maßregelvollzugs

Zur geplanten Maßregelvollzugsklinik auf dem Gelände des ehemaligen Munitionsdepots in Wildbergerhütte erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann soeben im Düsseldorfer Landtag: „ Ich habe heute Morgen in einem persönlichen Telefonat mit der Ministerin Barbara Steffens erstmalig von diesem Standort erfahren.“ 

CDU sollte einfach mal zuhören

Zu der Kritik der CDU-Abgeordneten Biesenbach und Kuper am Stärkungspakt für finanzschwache Städte und Gemeinden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: 

Lebensmittelspenden an Tafeln steuerfrei

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, auf Lebensmittel­spenden an die Tafeln keine Mehrwertsteuer zu erheben. Bei begrenzt haltbaren Lebensmitteln soll der Wert nach Ladenschluss regelmäßig null Euro betragen.

Energiewende: Mythen haben kurze Beine

WWF-Faktenscheck zur Energiewende räumt mit der Gruselgeschichte einer drohenden Deindustrialisierung, Energiearmut und Versorgungsunsicherheit auf. Es ist an der Zeit mit den Gruselgeschichten aufzuräumen, die die Gegner der Energiewende in immer neuen Varianten streuen, um deren Erfolg zu sabotieren.